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Landtagswahlen Burgenland und Steiermark 2015

Landtagswahlen Burgenland und Steiermark 2015

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Nikolaus Scherak

Antwort von Nikolaus Scherak | Thema: Kultur, Medien und Religion

20.05.2015

[...] Wie auch schon in der Presse ausgeführt, bin ich der Meinung, dass man zuerst einmal darüber diskutieren sollte ob ein solches Verbot überhaupt noch zeitgemäß ist. Erst wenn man darauf eine Antwort gefunden hat, sollte man über eine etwaige Strafe diskutieren. Zum momentanen Zeitpunkt hab ich allerdings noch keine abschließende Antwort auf diese Frage. [...] mehr »

Maria Vassilakou

Antwort von Maria Vassilakou | Thema: Stadtentwicklung und ländlicher Raum

18.05.2015

[...] Die neuen Ampelfiguren, die an 49 der insgesamt knapp 1.300 Ampeln in Wien angebracht wurden, sind nicht nur ein Zeichen für mehr Vielfalt, sondern dienen auch der Verkehrssicherheit. [...] Der Versuch zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird wissenschaftlich begleitet und hat zum Ziel, die Aufmerksamkeit an den Wiener Ampeln zu verbessern. [...] Der Werbewert – der den Kosten von 63.000 Euro gegenüber steht – geht also in die Millionen-Höhe. [...] mehr »

Rudolf Anschober

Antwort von Rudolf Anschober | Thema: Umwelt und Energie

18.05.2015

[...] Fakt ist, dass es die Bienen - und übrigens auch andere bestäubende Insekten, wie Hummeln und Schmetterlinge - in einer von Pestiziden und Monokulturen dominierten Zeit nicht leicht haben. [...] Ich fordere daher ein umfassendes und unbeschränktes Verbot von bienenschädlichen Pestiziden, wie z.B. den Neonicotinoiden und Fipronil. [...] Da Pestizide nicht nur in der Landwirtschaft ein Problem darstellen, sondern auch in Privatgärten leider oft viel zu viel davon verwendet wird, setze ich darüber hinaus auch auf die Aufklärung von HobbygärtnerInnen. [...] mehr »

Hans Jörg Schelling

Antwort von Hans Jörg Schelling | Thema: Finanzen

13.05.2015

[...] Für Kinder können neben dem Kinderfreibetrag, den Kinderbetreuungskosten auch Krankheitskosten sowie Kosten für eine auswärtige Berufsausbildung, behindertenbedingte Aufwendungen (Kosten der Heilbehandlung) sowie das Schulgeld für eine Sonder(Pflege)- Schule bzw. Behindertenwerkstätte steuerlich geltend gemacht werden. Ob der Antragsteller Alleinerzieher bzw. Alleinerzieherin ist oder in einer Partnerschaft lebt, ist nicht ausschlaggebend. [...] Werden die genannten Aufwendungen für ein Kind im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung bzw. Einkommensteuerveranlagung beantragt, kann eine Überprüfung (die Kosten sind belegmäßig nachzuweisen) erfolgen. [...] mehr »

Sebastian Kurz

Antwort von Sebastian Kurz | Thema: Asyl und Integration

12.05.2015

[...] Im Rahmen des Sondertreffens der Außen- und Innenminister der Europäischen Union stellte die Europäische Kommission einen 10-Punkte Plan vor, der von allen Mitgliedstaaten befürwortet wurde, und die Grundlage für ein prioritäres Maßnahmenpaket darstellt, zu dem sich alle Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 23. April 2015 verpflichtet haben. [...] Erhebliche Aufstockung der Mittel für die Frontex-Operationen im Mittelmeer [...] Entschiedene Schritte zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität [...] Verstärkte Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten und der Türkei [...] Verstärkung der internen Solidarität und Verantwortung für den Flüchtlingsschutz [...] mehr »


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