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Fragen Sie die ExpertInnen

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Auf meinparlament.at haben Sie die Möglichkeit, Ihre Fragen direkt an die zuständigen FachsprecherInnen zu richten. mehr »

Sebastian Kurz

Antwort von Sebastian Kurz | Thema: Internationales und EU

31.10.2014

[...] Aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen der beiden Länder, haben Österreich und Australien unterschiedliche Vorstellungen über den Inhalt der Working Holiday Vereinbarung - vor allem, was die zulässige Gesamtdauer des Programms betrifft. Einen zeitlichen Horizont für einen positiven Abschluss gibt es daher noch nicht. [...] Für einen Aufenthalt in Australien stehen auch andere Visakategorien zur Verfügung, die für Sie eine Alternative sein könnten. Mehr dazu finden Sie auf der Website der australischen Botschaft in Wien [...] mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

28.10.2014

[...] Auf Ihre konkrete Anfrage eingehend, darf Ihnen mitgeteilt werden, dass alle wehrpflichtigen Aufnahmewerber zum vorgesehenen Aufnahmetermin in den Exekutivdienst einen Nachweis über die Ableistung des Präsenzdienstes oder Zivildienstes vorzulegen haben. Das Auswahlverfahren dürfen Sie einmal im Jahr und nur bei einer Dienstbehörde absolvieren, wobei Bewerbungen für mehrere Bundesländer möglich und im Bewerbungsformular anzuführen sind. [...] mehr »

Kathrin Nachbaur

Antwort von Kathrin Nachbaur | Thema: Finanzen

28.10.2014

[...] Die Politik des IWF ist für uns keinesfalls akzeptabel. Hier wird eine völlig absurde Finanzpolitik betrieben, denn Banken dürfen nicht zu Lasten der Steuerzahler von Risiken befreit werden. Es dürfen einfach keine maroden Papiere gekauft werden. Diese Vorgangsweise führt zu einer Enteignung der Sparer und Steuerzahler, wie es aufgrund der geringen Sparbuchzinsen bereits erfolgt ist. [...] mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Asyl und Integration

27.10.2014

[...] Zu Ihrer Anfrage darf auf die Zuständigkeit des Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz verwiesen werden. [...] mehr »

Eva Glawischnig

Antwort von Eva Glawischnig | Thema: Demokratie und Bürgerrechte

23.10.2014

[...] Ich kann Ihnen versichern, dass die Grünen beim Thema TTIP, CETA und TISA sehr aktiv sind und dass wir diesen Abkommen sehr kritisch gegenüber stehen. [...] In den derzeit verhandelten EU-Freihandelsabkommen sind gesetzliche Standards in allen Bereichen, von sozialen Schutzbestimmungen über Menschen- und ArbeitnehmerInnenrechten bis hin zu Umwelt-, Verbraucher-, Gesundheits- und Datenschutzstandards, erfasst. Diese können unter Druck geraten, wenn sich das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung durchsetzt. [...] Wir Grüne sehen die Notwendigkeit, eine nachhaltige, ressourcen- und klimaschonende Wirtschaft international umzusetzen. [...] Dafür braucht es die USA und Kanada als Partner und Verbündete. [...] mehr »


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