24.08.2010
Frage an Reinhold Mitterlehner
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| THEMA: Wirtschaft | |
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24.08.2010 Frage von |
Sehr geehrter Herr Minister, Energiepreise und Absprachen und vermutete Übervorteilung der Konsumenten sind immer wieder ein Thema. Am 20.8. tankte ich um 9.58 Uhr in Seefeld bei der OMV Tankstelle Erdgas in mein Auto und zwar um 0,94 Euro. Um 12.44 Uhr fuhr ich in Sankt Johann (ebenfalls in Tirol) und sah den Erdgas-Preis von 0,75 bei der AGIP-Tankstelle, wo ich auch tatsächlich zum diesem Preis tanken konnte. Das ist ein 25prozentiger Preisunterschied und somit eine unzumutbare Preisgestaltung. Was können Sie dagegen tun? |
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30.08.2010 Antwort von Reinhold Mitterlehner 
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Sehr geehrter Herr besten Dank für Ihre Anfrage betreffend die Preisgestaltung bei Treibstoffen. Wesentlich für den Wettbewerb auf dem Treibstoffmarkt ist meines Erachtens das Bestehen von Transparenz, sodass die Preise für die Konsumenten vergleichbar sind. Aus diesem Grund habe ich bereits im Juli letzten Jahres eine Verordnung erlassen, die es den Betreibern von Tankstellen untersagt, den Preis mehrmals am Tag zu erhöhen. Mit dieser Regelung habe ich Vorsorge getroffen, dass die Unsitte von Tankstellenbetreibern, die Preise (- das betrifft Benzin- und Dieseltreibstoffe -) mehrmals täglich in verschiedene Richtungen zu ändern, eingedämmt wird. Bei Erdgas ist uns von solchen Praktiken nichts bekannt geworden. Auch die Bundeswettbewerbsbehörde hat schon intensive Untersuchungen auf dem Treibstoffmarkt vorgenommen, die sie auch weiter führen wird. (Siehe dazu z.B den Treibstoffpreisnewsletter unter:http://www.bwb.gv.at/BWB/tr...offnews/default.htm) Die von Ihnen angesprochenen hohen Preisdifferenzen bei Erdgas deuten jedenfalls nicht auf Preisabsprachen hin. Hier liegt es am Konsumenten, die Preise zu vergleichen und das günstigste Angebot zu wählen. Geschieht dies, wird sich der beste Anbieter auch im Wettbewerb durchsetzen. Preisregulierung wäre meines Erachtens der falsche Weg, weil sie tendenziell zu höheren Preisen führt und wirtschaftslenkende Maßnahmen in einer Marktwirtschaft die Ausnahme darstellen sollten. Als Wirtschaftsminister sehe ich die Sicherstellung eines funktionierenden Wettbewerbs als den besseren Weg an. |
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