AVISO: Morgiger Ministerrat der Bundesregierung im Bundeskanzleramt um 11.00 Uhr
Morgen, Mittwoch, 24. April 2024 um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss findet wie üblich ein Pressefoyer statt.
FPÖ – Reifenberger zu Sky Shield: „Tanner muss das ‚Memorandum of Understanding‘ (MoU) umgehend allen Wehrsprechern zuleiten!“
„FPÖ fordert den Aufbau einer bodengebundenen Luftabwehr, die von Österreich eigenständig - sohin nationalstaatlich betrieben wird“
"Es ist fünf vor zwölf": Handelsverband erneuert Forderung nach standortsicherer Gasversorgung für Österreich
Energiepolitisches Maßnahmenpaket muss schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden, um Wirtschaftsstandort Österreich nachhaltig abzusichern.
Familienbund: Wahlfreiheit und Vielfalt der Kinderbetreuung
Familienbund-Präsidentin Johanna Jachs begrüßt den ersten Monitoring-Bericht zur Kinderbildung und -betreuung
FPÖ – Belakowitsch zu Edtstadler: „Anstatt vom fleißigen Bürger mehr Arbeit zu fordern, sollte Regierung endlich zu arbeiten beginnen“
„Als „unerhört, schamlos und ein Affront gegen die Fleißigen im Land“ bezeichnete heute die FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg.
Ärztekammer Wien empört über untragbare Aussage von Apothekerkammerpräsidentin
Für Empörung der Ärztekammer für Wien hat eine heutige Aussage der Apothekerkammerpräsidentin Ulrike Mursch-Edlmayr gesorgt.
JG-Kögl: ÖVP & FPÖ machen auch 2024 noch Retropolitik!
Der Kinderbetreuungs-Monitor zeigt eindeutig: "Kinder und Jungfamilien werden von dieser Regierung eiskalt im Stich gelassen!"
Grüne Sozialsprecherin erbost über die NÖ Corona-Hilfe an Verein von Corona-Leugner Rutter
Silvia Moser: „Unter dem Schutzmantel der VP Niederösterreich umgibt sich die FPÖ mit Verschwörungstheoretikern und lässt diese skrupellos abkassieren.“
Kraus-Winkler eröffnet 5. Fachveranstaltung der Dialogreihe „Nachhaltigkeit im Tourismus“
Schwerpunktthema „Nachhaltige Kulinarik“
Lebhafter Austausch im EU-Ausschuss des Bundesrats über die Deklaration zur Ausrichtung der europäischen Sozialpolitik
Auch die Europäischen Datenbank für Medizinprodukte Eudamed und die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei beschäftigten den Ausschuss
Stärkere Parlamente in einer wehrhaften liberalen Demokratie
Europäische Parlamentspräsidenten erörtern in Spanien ein gemeinsames Verständnis zu aktuellen Herausforderungen und der Stärkung der Demokratie
Gewerkschaft PRO-GE zu Arbeitszeitverlängerung: "Jenseitige Forderung"
Binder: "Mehr arbeiten für weniger Geld wird es mit uns nicht spielen"
SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch: „ÖVP plant Lohnraub per Gesetz“
ÖVP-Edtstadler will, dass Österreicher*innen ohne Lohnausgleich noch mehr arbeiten
Mandl in Lustenau für "Vertrauen durch Transparenz" bei den EU-Schweiz-Verhandlungen
Mandl zu den Verhandlungen über die Paketlösung zwischen der EU-Kommission und dem Schweizer Bundesrat: Das Ziel ist, dass beide Seiten gewinnen
Waitz: EU-Militärausschussvorsitzender Brieger ist Sicherheitsrisiko für EU
Verbreitung von rechtsextremen Gedankengut inakzeptabel
