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Profil von Dr. Michael Spindelegger (ÖVP)

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Es sind 164 Fragen vorhanden:

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THEMA: Finanzen
21.08.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bundesminister,
die korrekte Anwendung des nunmehr publizierten Pendlerrechners 2.0 ist für mich nicht eindeutig. Bei bestehender Gleitzeitvereinbarung mit dem Arbeitgeber (möglicher Arbeitsbeginn zwischen 06:00 u. 08:30, Arbeitsende zwischen 15:00 u. 20 Uhr) und unterschiedlicher Wahl von Arbeitsbeginn und Arbeitsende innerhalb des Gleitzeitrahmens liefert der Pendlerrechner insgesamt 3 verschiedene Ergebnisse. Sind in meinem Fall die eingegebenen Zeiten so zu wählen, dass die niedrigste Pauschale ermittelt wird oder können jene Zeiten angegeben werden, welche an den überwiegenden Arbeitstagen tatsächlich (lt. Arbeitsaufzeichnung) gewählt wird?
Vielen Dank im Voraus!
  Antwort von Michael Spindelegger ist noch ausständig
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THEMA: Finanzen
10.08.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Ich habe hier von meinem aus Deutschland zugezogenen Nachbarn gehört, der für seinen aus Deutschland an seinen neuen Hauptwohnsitz nach Millstatt überstellten PKW am 13.4.2013 genau 5143 Euro NOVA entrichtet hat.
Nun hat er diesen PKW nach Deutschland verkauft. Zum Marktwert, der natürlich keine NOVA enthält.
Ich war der Meinung, dass er deshalb die NOVA nun doch retour bekommen müsste. Das Finanzamt sagte, dass aufgrund von EU-Prüfungen da etwas im Gange sei. Wie ist da die konkrete Rechtslage bzw. welche Verfahren sind da im Laufen? Wie kann mein Nachbar vermeiden Fristen für die Rücküberweisung der NOVA zu versäumen?
03.09.2014
Antwort von Michael Spindelegger

Michael Spindelegger
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihr E-Mail vom 11. August 2014. Wir sind stets bestrebt, die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu informieren und sie bei deren Anliegen optimal zu unterstützen.

Es geht offenbar darum, dass eine Privatperson, die ein Fahrzeug, das bei der Einfuhr NoVApflichtig war, an einen ausländischen Abnehmer veräußert hat und sich nun die Frage stellt, ob dadurch ein Anspruch auf Vergütung der NoVA vom Zeitwert des Fahrzeuges besteht.

Seitens des Bundesministeriums für Finanzen darf ich dazu folgendes mitteilen: Nach der derzeitigen Rechtslage hat eine Privatperson, die ein Fahrzeug an einen ausländischen Abnehmer verkauft, keinen Anspruch auf Vergütung der NoVA. Nur ein Fahrzeughändler oder ein Unternehmer, der sein überwiegend betrieblich genutztes Fahrzeug ins Ausland liefert oder verbringt, hat Anspruch auf Vergütung der NoVA.

Ich hoffe, ich konnte Sie ausreichend informieren, zur Klärung des Sachverhalts beitragen und danke Ihnen für die Zeit die Sie sich genommen haben um uns zu schreiben.

Mit freundlichen Grüßen
Mag. Johannes Pasquali
BM Kommunikation
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THEMA: Finanzen
06.08.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Finanzminister!
Wie Sie wissen, besteht unser jetziges Geldsystem aus der Schuldgeldschöpfung durch private Banken und einem Zinseszinssystem. Meine daraus resultierenden Fragen nun an Sie Herr Minister:
Haben Sie, in absehbarer Zeit vor, unser Geldsystem dahingehend zu ändern, dass die Geldschöpfung in die Hände des Staates kommt und somit ohne Zinsauswirkung für diesen zu schöpfen ist?
Haben Sie, in absehbarer Zeit, vor eine Monetative einzurichten, die das Hoheitsrecht über das Geldsystem und die Geldschöpfung auszuüben imstande ist?
Haben Sie, in absehbarer Zeit vor, unsere Republik Österreich aus diesen heute geltenden geldtechnischen Machenschaften zu befreien, und somit die Bevölkerung vor dem ansonsten unweigerlichen Zusammenbruch der Währung und des gesamten Geldsystems zu bewahren?
Sehr geehrter Herr Minister Spindelegger, wenn sie meine Fragen mit JA beantorten, dann bitte ich Sie mir mitzuteilen bis wann derartige Iniatitiven gesetzt werden.
Wenn Sie meine Fragen mit NEIN beantworten, dann bitte ich Sie mir die Gründe zu erläutern warum nicht.
Da diese Fragen für mich, und ich glaube auch für sehr viele Menschen in unserem Land, von existentioneller Bedeutung sind, bitte ich Sie inständig, mir diese auch zu beantworten.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers


Ich habe mir erlaubt, diesen Brief zu kopieren und ihn gleichzeitig an alle Oppositionsparteien zu senden.
  Antwort von Michael Spindelegger ist noch ausständig
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