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THEMA: Familie
01.01.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Es geht um die Gratis-Zahnspangen. Unsere Tochter braucht nach Rücksprache mit zwei verschiedenen Ärzten eine Zahnspange. Wir sollten jetzt oder im Frühling starten. Nur wer bestimmt, ob ihre Zahnspange bezahlt wird oder nicht ? Würde das gerne im Vorfeld abklären. Im Internet hab ich dazu keine geeignete Antwort gefunden. Siehe Text unten. Bitte um Rückmeldung. Danke.
nur wer bestimmt das , ob man überhaupt reinfällt ?

Voraussetzung für die Kostenübernahme der Zahnspangen - egal ob abnehmbar oder festsitzend - ist, dass auf einer fünfteiligen Skala die medizinische Indikation vier oder fünf gegeben ist. Damit sollen spätere medizinische Folgeschäden wegen einer Zahnfehlstellung vermieden werden.
12.01.2015
Antwort von Maria Fekter

Maria Fekter
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers!

Darf ich Ihnen nachstehend die Antwort auf Ihre Frage von Abg.z.NR Dr. Maria Fekter übermitteln:

Die Gratis-Zahnspange wird es per 1. Juli 2015 geben. Pro Jahr sollen rund 30.000 unter 18-Jährige davon profitieren.
Konkret wird es bei medizinischer Notwendigkeit (wenn auf der fünfteiligen Skala nach der internationalen IOTN-Klassifizierung eine Fehlstellung der Stufen 4 oder 5 vorliegt) zwei neue Kassenleistungen geben:
Einerseits die frühkindliche Zahnbehandlung bei schweren Fehlstellungen ab dem sechsten Lebensjahr, in der Regel mit abnehmbarer Zahnspange, andererseits festsitzende Spangen bei Kindern und Jugendlichen zwischen zwölf und 18.
Die medizinische Notwendigkeit festzustellen obliegt dem Kieferorthopäden, es wird dafür kein Bewilligungsverfahren der Krankenkassen über den Chefarzt geben.
Die bisherige Bewilligung durch die Krankenkassen bei Behandlung durch einen Kieferorthopäden fällt weg.

Eingeführt wird weiters ein Qualitätssicherungssystem durch Messung des Behandlungserfolgs. Für die Eltern bedeutet dies, dass sie sich an einen der rund 180 Kieferorthopäden oder Zahnärzte mit kieferorthopädischer Ausbildung wenden müssen. Die Einschränkung auf 180 Kieferorthopäden oder Zahnärzte mit kieferorthopädischer Ausbildung in ganz Österreich wird mit der Einhaltung von Qualitätskriterien begründetet.

Keine Kürzungen wird es bei den jetzt schon gewährten, unterschiedlichen Zuschüssen für Kinder geben, die in die Stufen 1 bis 3 nach der IOTN-Klassifzierung fallen.

In der Hoffnung, Ihnen mit diesen Ausführungen gedient zu haben, verbleibe ich

Maria Fekter
Nationalratsabgeordnete
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THEMA: Finanzen
14.06.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
S.g. Abg. Fekter,
ich weiß, Sie sind leider nicht mehr zuständig für dieses Thema, aber ich würde gerne Ihre Meinung zur Irrtumsanfechtung bzgl. der Hypo wissen (ich werde auch dem BMF eine Anfrage diesbezgl. senden).
Wie würde diese ablaufen?
Was würde sie der Republik Österreich (insbesondere den SteuerzahlerInnen) bringen?
Wie stehen die Erfolgschancen in einem Verfahren dieser Art für die Republik Österreich?
Welches Gericht wäre zuständig?
Könnte der BM f. Finanzen ein solches Vorgehen alleine beschließen, oder ist dafür die Zustimmung des Parlaments erforderlich, bzw. hat der Nationalrat Möglichkeiten eine Irrtumsanfechtung in Gang zu bringen?

Danke,
MfG Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
17.06.2014
Antwort von Maria Fekter

Maria Fekter
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Wie Sie bereits richtigerweise bemerkt haben, bin ich als Nationalratsabgeordnete nicht mehr für den Themenkomplex Hypo zuständig und möchte dazu auch keine Stellungnahme abgeben, schon allein um die laufenden Verhandlungen mit Bayern nicht zu beeinflussen. Ich darf Sie bitten, sich an den zuständigen Finanzminister Dr. Michael Spindelegger zu wenden bzw. auf die Ergebnisse der Griss-Kommission zu warten.

Ich bitte um Ihr Verständnis und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Dr. Maria Fekter
Abgeordnete zum Nationalrat
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THEMA: Familie
05.05.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sg. Frau Abg Fekter !
Warum plant die ÖVP Kinder-/FamilienFREIBETRÄGE ? Dies Form bevorzugt Kinder von höheren Einkommensbezieher (50% -> Hälfte von geplanten 7.000,- bei EK über rd. 70.000,- p.a. = 3.500,- p.a. netto).
Sind alle Kinder der ÖVP nicht gleich viel wert ? Brauchen höhere EK-Bezieher auch MEHR Steuerentlastung für ihre Kinder ...?
MfG
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
  Antwort von Maria Fekter ist noch ausständig
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