Geben Sie hier einfach Ihren Namen und E-Mail Adresse an, um benachrichtigt zu werden, sobald eine Antwort zur Frage vorliegt:


Mit folgendem Link können Sie die Frage/Antwort direkt aufrufen:

Profil von Mag.a Elisabeth Grossmann (SPÖ)

Allgemeines Fragen & Antworten Anträge Lebenslauf Politische Ziele Links Termine
Es sind 3 Fragen vorhanden:

THEMA: Bildung und Schulen
10.02.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Mag.a Grossmann!

Ich habe eine Frage zum Thema Bildungskarenz bzw. Weiterbildungsgeld des AMS:

Ich bin in einem Gemeindespital angestellt und habe im September ein Studium begonnen, welches 2 Jahre dauern wird. Nachdem sich das Studium mit meinen Arbeitszeiten nicht vereinbaren lässt, habe ich mich 2 Jahre karenzieren lassen. Im 1. Jahr (September 2015 – August 2016) wollte ich das Weiterbildungsgeld vom AMS beziehen und unter der Geringfügigkeitsgrenze freiberuflich dazuverdienen. Im 2. Jahr wollte ich hauptberuflich freiberuflich arbeiten – also über der Geringfügigkeitsgrenze (ab September 2016).
Rein interessehalber habe ich beim AMS nachgefragt, wie sie überprüfen wollen, ob ich bis August unter der Grenze war, wenn ich ab September dann freiberuflich mehr arbeite (und mich bei der SVA versichern muss) und somit die Jahresgrenze überschreite. Daraufhin antwortet mir das AMS, wenn ich die Geringfügigkeitsgrenze im Jahr 2016 überschreite, muss ich das Weiterbildungsgeld der Monate Jänner bis August zurückzahlen. Obwohl ich ja im Zeitraum der Bildungskarenz (bis August) nicht über der Grenze war. Aber es kann doch nicht sein, dass mir das AMS vorschreibt, wieviel ich nachher verdienen darf. Immerhin ist da meine Bildungskarenz beendet. Anscheinend überprüft das AMS die Grenzen aber immer nur über die Einkommenssteuererklärung, was nur über das gesamte Kalenderjahr Aussage gibt. Aber es muss doch eine andere Lösung möglich sein!!!

Ich hoffe, Sie können mir weiterhelfen!

Mit freundlichen Grüßen
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
  Antwort von Elisabeth Grossmann ist noch ausständig
Drucken   E-Mail   Link
Facebook   Twitter
Benachrichtigen Benachrichtigen wenn Antwort vorliegt
THEMA: Demokratie und Bürgerrechte
16.09.2010
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Guten Tag,

das Sie ja die EINZIGE ALLER 37 (!) SPÖ-KanditatInnen sind, die sich auf www.meinparlament.at der Diskussion mit den BürgerInnen stellt – vielen Dank dafür an dieser Stelle – bitte ich Sie mir den Grund dafür zu nennen, warum sich besonders auch jene Personen, die in den vergangenen 5 Jahren den Großteil der REGIERUNGS-VERANTWORTUNG getragen haben (SCHRITTWIESER*, VOLLATH**, VOVES***, WEGSCHEIDER****) jetzt ganz offensichtlich vor einem Dialog mit den WählerInnen "fürchten"!

Vielen Dank für eine baldige Rückmeldung und Ihre Bemühungen!

Freundliche Grüsse aus dem (geographischen) MITTELPUNKT ÖSTERREICHS

Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers


*http://www.meinparlament.at...form&&institution=45
**http://www.meinparlament.at...nform&institution=45
***http://www.meinparlament.at...nform&institution=45
****http://www.meinparlament.at...nform&institution=45
  Antwort von Elisabeth Grossmann ist noch ausständig
Drucken   E-Mail   Link
Facebook   Twitter
Benachrichtigen Benachrichtigen wenn Antwort vorliegt
THEMA: Umwelt und Energie
13.08.2009
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Mag. Grossmann,

in Voitsberg soll das dzt. stillgelegte Kohlekraftwerk wieder in Betrieb genommen werden. Bis zu 3.120 Tonnen Steinkohle sollen täglich verbrannt werden!
Das Kraftwerk befindet sich in einer Kessellage im Zentrum der Wohnregion Voitsberg – Köflach – Bärnbach und in unmittelbarer Nähe zum Landeskrankenhaus Voitsberg!
Obwohl die Filtertechnik des Kraftwerkes ca. 25 Jahre alt und auf Braunkohle ausgelegt ist, schreibt die Behörde nicht vor, dass diese dem neuesten und letzten Stand der Technik angepasst werden muss!
Das Kraftwerk wird jährlich rund 4 Tonnen hochgiftige Schwermetalle und mehr als 130 Tonnen Feinstaub freisetzen. Der Kernraum Voitsberg-Köflach zählt schon jetzt - ohne Inbetriebnahme des Kraftwerkes! - zu den Feinstaub belastetsten Gebieten in ganz Österreich und ist daher bereits als Feinstaubsanierungsgebiet ausgewiesen!
Das Kraftwerk wird jährlich unglaubliche zwei Millionen Tonnen CO2 in die Atmosphäre blasen! Das entspricht dem CO2 Ausstoß von mehr Fahrzeugen als in der gesamten Steiermark dzt. zugelassen sind!
Das Kraftwerk Voitsberg wäre ein Sargnagel für Österreichs Klimaschutzpolitik!
Sowohl die Steiermark als auch die Republik Österreich werden dadurch die festgelegten Klimaziele nicht erreichen können. Massive Strafzahlungen an die EU drohen!
Der Bezirk Voitsberg liegt in der Krebsstatistik bereits an vorderster Stelle (Quelle: Statistik Austria, 10.4.2008)
Obwohl eine Inbetriebnahme des Kraftwerkes daher eine geradezu bewusst fahrlässig herbeigeführte Bedrohung der Gesundheit der Menschen darstellt, lehnen die politischen Befürworter des Kraftwerkes eine Umweltverträglichkeitsprüfung ab! Warum wohl?
Wie stehen Sie, sehr geehrte Frau Mag. Grossmann, zur geplanten Inbetriebnahme des Kohlekraftwerkes in Voitsberg? Ist diese Ihrer Meinung der Gesundheit der Bevölkerung zumutbar und mit den Klimazielen vereinbar? Werden Sie sich für eine Umweltverträglichkeitsprüfung einsetzen?

Mit freundlichen Grüßen
Vorname des Fragestellers Alt
14.08.2009
Antwort von Elisabeth Grossmann

Elisabeth Grossmann
Sehr geehrter Herr Alt!

Die Gesundheit und die Lebensqualität der Bevölkerung spielen bei diesem Projekt eine ganz große Rolle. Das ist auch gut so, auch wenn andererseits Arbeitsplätze und wirtschaftliche Argumente ins Treffen geführt werden. Ob das Projekt der Antragsteller diesen Kriterien entspricht können nur die Fachleute beurteilen und sicher nicht Politiker, die Angst schüren, um daraus politisches Kapital zu schlagen oder Grundstücksspekulanten die Grundstücke in Werksnähe billig erworben haben in der Erwartung, diese bei einem Werksabriss teuer weiterverkaufen zu können.

Ich habe immer gesagt, ich bin für jene Variante, die für die Region die umweltverträglichste ist und dabei am meisten Wertschöpfung und Arbeitsplätze bringt. Mir geht es um eine Synthese anscheinend widerstreitender Interessen. Dieses Ziel verfolge ich weiterhin und sehe derzeit keinen Grund an der Korrektheit der die zugrundeliegenden Fakten beurteilenden Personen zu zweifeln.

Nichtsdestotrotz kritisiere ich die mangelhafte Informationsarbeit durch den Projektwerber. Dies nährt natürlich Spekulationen und Ängste. Ich habe deshalb den Projektwerber dringend aufgefordert diese Versäumnisse nachzuholen.

Ich möchte klarstellen, dass Lebensqualität für mich vielerlei bedeutet, nämlich unter anderem Gesundheit, Umweltqualität, aber selbstverständlich auch soziale Sicherheit, Arbeit und Einkommen, von dem man auch leben kann.

Was die politischen Rahmenbedingungen betreffend die Wieder-Inbetriebnahme des Kraftwerkes betrifft, darf ich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der Steiermärkische Landtag im Juli 2005 einen Entschließungsantrag betreffend eines Weiterbetriebes des Kraftwerkes einstimmig angenommen hat.

Die im Landtag vertretenen Parteien hatten also der Landesregierung den Auftrag erteilt, Verhandlungen mit dem Bund, dem Verbund und der Estag zu führen, um das Werk ÖDK III umzurüsten.

Die Frage einer UVP ist jedenfalls im laufenden Behördenverfahren zu klären und hängt von der Beantwortung diffiziler technischer Detailfragen ab. Sollte diese Prüfung zum Ergebnis kommen, dass ein weitergehendes Verfahren im Wege einer UVP notwendig ist, bin ich selbstverständlich dafür, dass eine UVP durchgeführt wird.

Ich sehe in einer UVP kein automatisches Verhinderungsverfahren. Ganz im Gegenteil: Wie vom Gesetzgeber vorgesehen handelt es sich dabei um eine Verfahrenskonzentration, in welcher vielfältige Einzelverfahren in einem Verfahren durchgeführt werden.

Der Bezirk Voitsberg hat über Jahrhunderte seinen wirtschaftlichen Wohlstand und auch den Bevölkerungszuzug dem Braunkohleabbau und der Braunkohleverfeuerung verdankt. Wobei wir wissen, dass Braunkohle sicher die schmutzigste Form der Energieerzeugung ist was CO2, Feinstaub etc. betrifft. Wenn nun eine Betriebsform mit Steinkohle und in weiterer Folge mit Biomasse beantragt wird, und darüber hinaus ein Kompetzenzzentrum für umweltschonendste Verfeuerung geplant ist, so ist bei Einhaltung aller Auflagen welche die Gesundheit und Lebensqualität der Bevölkerung als primäres Ziel haben, diese zu befürworten.

Im übrigen bin ich natürlich sehr aufgeschlossen gegenüber Vorschlägen erneuerbare Energien auch am Standort ÖDK Voitsberg einzusetzen und wäre auch bereit diese zu unterstützen. Voraussetzung dafür ist allerdings ein realistischer Umsetzungsplan, einschließlich seiner finanziellen Bedeckung.

Mit freundlichen Grüßen,
Elisabeth Grossmann
Drucken   E-Mail   Link
Facebook   Twitter
lesenswert (4) Empfehlungen