Stocker: „Rot-blaues Netzwerk wird schrittweise offengelegt“
Der unter Spionageverdacht stehende Egisto Ott hatte Verbindungen zur SPÖ und zur FPÖ
Maurer/Stögmüller fordern Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats
Grüne wollen Aufklärung über Einflussnahme Russlands in Österreich
SPÖ-Seltenheim: FPÖ-Frontalangriff auf ORF zeigt, was unter Kickl droht – Demokratieabbau und Zerschlagung der Pressefreiheit
SPÖ zeigt Orbanisierung Österreichs die Rote Karte – Nur starke SPÖ kann blau-schwarze Schreckenskoalition verhindern
FPÖ – Lausch: „Anzahl ausländischer Häftlinge im Vorjahr weiter angestiegen!“
Haftanstalten platzen aus allen Nähten – Justizministerium will Überbelegung auf mindestens 115% aufstocken!
FPÖ-Haimbuchner: "Mutmaßliche Terrorunterstützer umgehend abschieben”
Kritik an offensichtlich völlig falschen Prioritäten des Verfassungsschutzes
NEOS zu Sparquote: KESt auf Sparbuchzinsen streichen, Vermögensaufbau ermöglichen
Loacker: „Sparen muss sich wieder lohnen. Finanzminister Brunner muss den finanziellen Spielraum schaffen, damit sich die Jungen wieder etwas aufbauen können.“
GRÜNE – TERMINE
Von 1. bis 7. April 2024
ORF-Redaktionsrat zu FPÖ-Chats
Politische Parteien, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterwandern und ruinieren wollen, schaden der Demokratie Politische Parteien, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterwandern und …
Disoski/Grüne: Neue FPÖ-Chats offenbaren Angriffspläne auf freie Medien und Postenschacher-Fantasien
„Die FPÖ ist eine Gefahr für die Demokratie in Österreich“
FPÖ-Kunasek: „Landesregierung muss steirische Corona-Protokolle offenlegen!“
Nach Veröffentlichung der Corona-Protokolle des „Robert-Koch-Institutes“ fordern steirische Freiheitliche umfassende Aufarbeitung auf Landesebene.
SPÖ-Termine von 1. April bis 7. April 2024
DIENSTAG, 2. April 2024:
SPÖ-Klubobmann Fürst: „Karfreitag soll wieder Feiertag werden - für alle“
KO Fürst: "Die mehr als 30.000 Protestanten im Burgenland wollen ihren Feiertag zurück, der SPÖ Landtagsklub setzt sich dafür seit der Abschaffung ein."
Veröffentlichung eines Abschiedsbriefes verstößt gegen Medienethik
Nach Ansicht des Senats 2 des Presserats verstößt der Artikel „Sohn tötet Vater (80): Abschiedsbrief auf Facebook“, erschienen auf „krone.at“, gegen Punkt 12 des Ehrenkodex für die …
FPÖ – Nepp fordert Offenlegung der Wiener Corona-Protokolle
Ludwigs fataler Corona-Weg hat mehr Schaden als Nutzen gebracht – Bürgermeister muss auch alle Verträge mit dem Testunternehmen Lifrebrain vorlegen
FPÖ – Kickl: „Bundesregierung muss alle Protokolle der Corona-Gremien offenlegen!“
„RKI-Files“ belegen in vielen Bereichen die Kritik der FPÖ an den überschießenden Maßnahmen mit Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte