Fragen

Geben Sie hier einfach Ihren Namen und E-Mail Adresse an, um benachrichtigt zu werden, sobald eine Antwort zur Frage vorliegt:


Mit folgendem Link können Sie die Frage/Antwort direkt aufrufen:

Fragen werden nach folgenden Kriterien gefiltert:

Tag: Leistung

Es sind 51 Fragen vorhanden:

Seiten (17): [1] 2 3 4 nächste » ... letzte »
THEMA: Finanzen
01.03.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Hr.Mag. Dr. Schelling
Immer wieder höre und lese ich vom Sparen, Einschränkungen die den alteingesessenen österr. Staatsbürger betreffen.. Andereerseits hat man Geld für Flüchtlinge und Migranten. Man gibt denen Geld ohne, dass diese Leute jemals hier irgendwie Leistung abgelegt haben und viell.auch nie werden. Warum führt man nicht ein Gesetz ein, dass diese Leute einen Teil der Aufwendungen wieder nach einer angemessenen Zeit zurückzahlen müssen? Oder einen Migrationsbeitrag. Den jeder der nachweislich mit Migrationshintergrund ist, einen Prozentsatz seines Einkommens, abliefern muss. z.B. für die nächste Generation an Asylanten. Ich kenne doch einige Personen, die seinerzeit als (wirtschafts)Flüchtlinge nach Ö kamen, die Wohnung usw bekommen haben (was Österr.kaufen mussten) und heute besser da stehen wie wir (Ö). Viell. sollte man nachdenken und die Hebel woanders ansetzen
18.03.2016
Antwort von Hans Jörg Schelling

Hans Jörg Schelling
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 2. März 2016 an das Bundesministerium für Finanzen.

Stets ein offenes Ohr für Fragen und Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger zu haben, ist uns ein Anliegen. Wiewohl das Bundesministerium für Finanzen für die von Ihnen angesprochene Flüchtlingsfrage nicht primär zuständig ist, darf ich Ihnen versichern: auch wir sind der Meinung, dass staatliche Leistungen keine soziale Hängematte sein dürfen. Denn Unterstützungen bringen nicht nur Möglichkeiten, sondern auch Verpflichtungen mit sich. Für uns ist in diesem Zusammenhang ebenso klar, dass sowohl der heimische Arbeitsmarkt als auch die Volkswirtschaft ihre Grenzen haben.

Uns ist daher wichtig, mithilfe der uns zur Verfügung stehenden steuerrechtlichen Instrumente die Leistungsgerechtigkeit zu erhöhen und gerechte sowie faire Rahmenbedingungen zu schaffen. Denn Solidarität muss auch gegenüber den Leistungsträgern sowie den hart arbeitenden Menschen gelten.

In diesem Sinne war im Rahmen der Steuerreform für uns essenziell, vor allem im unteren sowie mittleren Einkommensbereich treffsicher zu entlasten. Diesen Weg werden wir auch künftig konsequent weitergehen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen unsere Sicht der Dinge ein Stück näherbringen und danke Ihnen für die Zeit, die Sie sich genommen haben, um uns zu schreiben.

Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Andrea Doczy
BMF - Kommunikation
Drucken   E-Mail   Link
Facebook   Twitter
lesenswert (6) Empfehlungen
THEMA: Soziales
02.02.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Faymann,
ich bin seit ca. 20 Jahren behindert und öffentliche Verkehrsmittel sind mir nicht zumutbar. Jetzt bin ich seit 2 Jahren in Pension. Da ich natürlich nicht mehr Berufstätig bin, ist der Mobilitätszuschuß weg. Jedoch sind mir noch immer öffentliche Verkehrsmittel nicht zumutbar.

Dies bedeutet für mich, ich habe jetzt 20 Jahre als behinderter gearbeitet obwohl ich damals schon in Pension gehen konnte, mein Gesundheitszustand wird natürlich jährlich schlechter und ein KFZ benötige ich. Aber jetzt weil ich in Pension bin, mir weniger bleibt, ich aber noch immer auf ein KFZ angewiesen bin, benötige ich keinen Mobilitätszuschuß mehr?

Ist dies sozial?

Liebe Grüße
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
02.03.2016
Antwort von Werner Faymann

Werner Faymann
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich sehr gerne eingehen werde.

Der Mobilitätszuschuss ist eine der Leistungen, die für Menschen mit Behinderung eingeführt wurden, um sie speziell im beruflichen Alltag zu unterstützen. Es geht dabei darum, Menschen mit Behinderung die Integration in den Arbeitsmarkt zu erleichtern, indem der behinderungsbedingte Mehraufwand, der mit der Ausübung einer Erwerbstätigkeit verbunden ist, abgedeckt wird. Deswegen ist der Zuschuss an eine berufliche Tätigkeit gekoppelt.

Natürlich gibt es auch für Menschen mit Behinderung, die bereits in Pension sind, diverse Anlaufstellen und Services - von Fahrtendiensten über Wohnberatung bis hin zu Freizeitangeboten. Einen guten Überblick finden Sie auf der Homepage der Sozialinfo Wien unter
http://sozialinfo.wien.gv.a...toryDetail.do?liid=7

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit dieser Information weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Werner Faymann
SPÖ-Bundesparteivorsitzenden und Bundeskanzler
Drucken   E-Mail   Link
Facebook   Twitter
lesenswert (2) Empfehlungen
THEMA: Wissenschaft und Universitäten
01.02.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Strolz,

ich bin seit dem Sommersemester 2015 ordentliche Studentin der Uni Wien im Fach Soziologie. Seit 1. Juli 2015 bin ich für ein Jahr auf Bildungskarenz. Dieser Zeitpunkt war für meinen Arbeitgeber optimal. Mir wurde mündlich mitgeteilt, dass ich während der Vorlesungsfreien Zeit durchaus meine Bildungskarenz beginnen kann, wenn ich bereits studiere. Dies wurde mir ebenfalls durch einen Beitrag vom Herrn Hundstorfer (vom 22.04.14 - http://www.meinparlament.at/frage/8329/ ) bestätigt. Das ams hat meinen Erfolgsnachweis über 14 ECTS Punkten des SS15 zu Beginn meiner Bildungskarenz erhalten. Mitte Jänner bekam ich die Benachrichtigung, das meine Bezüge eingestellt worden sind, da ich bis zum 31.12.15 einen Nachweiß hätte vorweisen müssen.

Tatsächlich sind seit dem 01.07.15 sechs Monate vergangen, allerdings habe ich auch hier erfahren (siehe Beitrag 16.06.14 Herrn Hundstorfer - http://www.meinparlament.at/frage/8490/ ) das der Nachweis zum Ende des Semesters ODER nach sechs Monaten erfolgen muss. Ich habe meine drei Prüfungen am 25.1., 26.1. und 28.1.16 abgelegt und warte auf die Ergebnisse. Ich bin seit Anfang Jänner mit dem Ams im Email Verkehr und habe ihnen unter anderem eine schriftliche Bestätigung der Uni Wie über Zeiten meiner abgelegten Prüfungen, mit dem Hinweis das die Korrektur ca 4 Wochen dauert, geschickt. Dies sei nicht ausreichend und sie würden meine Bezüge einstellen. Auf die Frage wie diese Bestätigung auszusehen hat bekam ich keine Antwort.

Meine Frage ist, ob dies denn seitens dem ams möglich ist und wenn ja, ob ich meine Bezüge wieder erhalte sobald ich Ende Februar meine Ergebnisse der abgelegten Prüfungen (insgesamt 15ECTS) erhalte und vorweise?

Ich bin sehr verärgert über den Verlauf, da mir zu Beginn zugesichert wurde, dass es kein Problem sei ab dem 1 Juli meine Bildungskarenz anzutreten, da ich zu jenem Zeitpunkt ordentliche Studierende war.

Ich hoffe sie können mir weiter helfen und bedanke mich herzlichst!
Mit freundlichen Grüßen, Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
11.02.2016
Antwort von Matthias Strolz

Matthias Strolz
Liebe Frau Vorname des Fragestellers,

Ihre Verärgerung ist durchaus verständlich und vor allem in der Kommunikation, scheinen hier einige Fehler passiert zu sein.
Nach einer ersten Prüfung der Lage, erscheint es, dass entweder bis zum Ende des Semesters bzw. spätestens nach 6 Monaten eine Prüfung positiv abgelegt werden muss. D.h. wenn Sie ab 1.7. in Bildungskarenz waren, hätten Sie bis spätestens 31.12. eine Prüfung ablegen müssen. Auch wenn Sie anführen, dass das AMS am Beginn der Bildungskarenz einen Nachweis zu abgelegten Prüfungen im Sommersemester 2015 erhalten hat, so müssen die Prüfungen nach dem 1.7. abgelegt worden sein. Waren diese Prüfungen des Sommersemesters 2015 vor dem 1.7. können diese leider nicht als Prüfungen, die für die Bildungskarenz nötig sind, anerkannt werden. Sollten die Prüfungen tatsächlich nach dem 1.7. stattgefunden haben, handelt es sich um einen Fehler des AMS.

Allerdings können Sie versuchen Nachsichtsgründe geltend zu machen. Diese Nachsichtsgründe müssten allerdings vom AMS anerkannt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Georg Dechant
Parlamentarischer Mitarbeiter Klubobmann Matthias Strolz
Drucken   E-Mail   Link
Facebook   Twitter
lesenswert (7) Empfehlungen
Seiten (17): [1] 2 3 4 nächste » ... letzte »


RSS-FEEDS
RSS Alle Fragen und Antworten
als RSS-Feed
NEWSLETTER

TERMINE

» Parteiveranstaltungen
» Parlamentssitzungen
» Ausschusssitzungen

«     Mai    »
      1  
2  3   4  5  6  7  8  
9   10   11   12  13  14  15  
16  17   18   19  20  21  22  
23   24   25   26  27  28  29  
30   31