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Tag: Leistung

Es sind 38 Fragen vorhanden:

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THEMA: Soziales
04.01.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Strache!

Meine Frage würde sich auf das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens beziehen. Wie schon in einer Frage eines anderen Herrn (http://www.meinparlament.at/frage/4846/ ) sprechen Sie sich grundsätzlich nicht gegen ein solches Konzept aus.

Nun möchte ich Ihre Aussage, dass ein solcher, doch großer, Umbau unseres Sozialhilfesystems nur nach einer umfassenden Steuer- und Sozialhilfereform zustande kommen sollte aufgreifen und weiterführen.

Die meisten Grundeinkommens-Vorschläge von Experten und Interessensgruppen beeinhalten eine fast vollständige Auflösung von bestehenden Beihilfen und Doppelgleisigkeiten im Beihilfensystem um deren Budget (welches nicht unbeträchtlich ist) noch zusätzlich in das Budget des Grundeinkommens zu verlagern.
Außerdem beeinhalten die Vorschläge auch oft die Auflösung von Steuerbegünstigungen (wie es auch der Rechnungshof fordert) und Anpassung des Steuersatzes in verschiedenster Form, welche zusätzlich die Steuergesetze vereinfachen und entrümpeln sollen.

Ein besonders interessanter und wichtiger Teil des Grundeinkommens ist die Einfachheit und eine relativ kostengünstige Verwaltung (wenn jeder Bürger ohne Prüfung seines Umstandes diese Beihilfe erhält, ensteht auch fast kein Verwaltungsaufwand).

Außerdem würde eine solche Umverteilung höchstwahrscheinlich massiv das Wirtschaftswachstum ankurbeln, Armut und involuntäre Obdachlosigkeit quasi eliminieren und soziale Sicherheit fördern.

Grundsätzlich ist meine Frage, ob die FPÖ, bzw. Sie persönlich so ein Konzept als gut, und in absehbarer Zeit umsetzungswürdig ansehen?

Eins der Konzepte (nur als Beispiel) wäre das der ATTAC-Interessensgruppe Grundeinkommen: http://community.attac.at/grundeinkommen.html

Ich danke im Vorhinein für eine Antwort!
mit freundlichen Grüßen,

Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
13.01.2015
Antwort von Heinz-Christian Strache

Heinz-Christian Strache
S.g. Herr Vorname des Fragestellers,

danke für Ihre Anfrage!

Die FPÖ ist keineswegs Befürworter eines "bedingungslosen Grundeinkommens". Grundsätzlich muss der Staat die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Personen durch ein entsprechendes Erwerbseinkommen ihr Auskommen finden können. Wo dies nicht der Fall ist, sollen Transferleistungen bzw. Leistungen aus der Solidargemeinschaft (Sozialversicherte, Steuerzahler) an bestimmte Bedingungen knüpfen.

Z.B.: Familienpolitische Transfers nach der Anzahl und dem Alter der Kinder, seniorenpolitische Transfers für Pensionisten, die auf ein Erwerbsleben zurückverweisen können, Unfallopfer, Behinderte, die durch ihre mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit Transfers erhalten, etc.

Mit den besten Grüßen
Ihr Heinz Christian Strache
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THEMA: Kultur, Medien und Religion
16.09.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Mag.a Wehsely!

Mich würde interessieren warum z.B. die Rundfunkgebührenbefreiung an Sozialleistungen gekoppelt ist. Als Alleinverdiener ist mein Familieneinkommen unterhalb des Richtsatzes. Da ich jedoch für Sozialleistungen zu viel verdiene kommt auch eine Rundfunkgebührenbefreiung nicht in Betracht.

Das wirkt auf mich sehr unverständlich, wieso eine Familie die mit Sozialleistungen gleich viel Geld zur Verfügung hat wie meine Familie von der Gebühr befreit wird und meine Familie nicht.

Eine Einkommensgrenze sollte für alle gleich gelten (Gleichberechtigungsgrundsatz).
  Antwort von Sonja Wehsely ist noch ausständig
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THEMA: Kultur, Medien und Religion
16.09.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Dr. Cap!

Mich würde interessieren, warum die Befreiung der ORF Gebühren von Hilfsleistungen abhängig ist?

Ich bin Alleinverdiener und meine Frau leidet an starken Depressionen, sie kann daher leider nicht arbeiten und mein 5-jähriger Sohn benötigt regelmäßige Therapien aufgrund einer Entwicklungsverzögerung. Dies bedeutet zusätzliche finanzielle Belastungen. Ebenfalls habe ich eine 30%-ige Behinderung und bin Morbus Crohn Patient wodurch wir als Familie auch noch erhöhten Medikamentenbedarf haben.

Abzüglich der Hauptmiete fällt unser Familieneinkommen unter dem Richtsatz, welcher zur Rundfunkgebührenbefreiung berechtigen würde. Da wir jedoch sonst keinerlei Leistungen beziehen (über Einkommensgrenze) fallen wir hier über eine Befreiung um, während andere die gleich viel Verdienen (mit Unterstützungen) befreit sind.

Dies finde ich einen großen Missstand und sollte geändert werden, weil meine Familie dadurch, dass wir arbeiten und keine Unterstützungen sonst benötigen noch zusätzlich benachteiligt werden gegenüber Familien welche Unterstützungen bekommen.
  Antwort von Josef Cap ist noch ausständig
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