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Tag: Leistung

Es sind 37 Fragen vorhanden:

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THEMA: Kultur, Medien und Religion
16.09.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Mag.a Wehsely!

Mich würde interessieren warum z.B. die Rundfunkgebührenbefreiung an Sozialleistungen gekoppelt ist. Als Alleinverdiener ist mein Familieneinkommen unterhalb des Richtsatzes. Da ich jedoch für Sozialleistungen zu viel verdiene kommt auch eine Rundfunkgebührenbefreiung nicht in Betracht.

Das wirkt auf mich sehr unverständlich, wieso eine Familie die mit Sozialleistungen gleich viel Geld zur Verfügung hat wie meine Familie von der Gebühr befreit wird und meine Familie nicht.

Eine Einkommensgrenze sollte für alle gleich gelten (Gleichberechtigungsgrundsatz).
  Antwort von Sonja Wehsely ist noch ausständig
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THEMA: Kultur, Medien und Religion
16.09.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Dr. Cap!

Mich würde interessieren, warum die Befreiung der ORF Gebühren von Hilfsleistungen abhängig ist?

Ich bin Alleinverdiener und meine Frau leidet an starken Depressionen, sie kann daher leider nicht arbeiten und mein 5-jähriger Sohn benötigt regelmäßige Therapien aufgrund einer Entwicklungsverzögerung. Dies bedeutet zusätzliche finanzielle Belastungen. Ebenfalls habe ich eine 30%-ige Behinderung und bin Morbus Crohn Patient wodurch wir als Familie auch noch erhöhten Medikamentenbedarf haben.

Abzüglich der Hauptmiete fällt unser Familieneinkommen unter dem Richtsatz, welcher zur Rundfunkgebührenbefreiung berechtigen würde. Da wir jedoch sonst keinerlei Leistungen beziehen (über Einkommensgrenze) fallen wir hier über eine Befreiung um, während andere die gleich viel Verdienen (mit Unterstützungen) befreit sind.

Dies finde ich einen großen Missstand und sollte geändert werden, weil meine Familie dadurch, dass wir arbeiten und keine Unterstützungen sonst benötigen noch zusätzlich benachteiligt werden gegenüber Familien welche Unterstützungen bekommen.
  Antwort von Josef Cap ist noch ausständig
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THEMA: Bildung und Schulen
12.08.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bundesminister,

ich habe seit letzten März heftige Diskussionen mit meiner AMS Betreuerin, die bereits einmal nachweislich Ihre Gesetzestexte nicht entsprechend ausgelegt hat, wodurch es zu einer Verzögerug meiner Bildungskarenz gekommen ist. (Detaillierte Ausführungen gerne bei Rückfrage)Nach einem Gespräch mit Ihrer Abteilungsleiterin, die sich dann selbst erkundigt hat, wurde mir Recht gegeben und mir wurde die Möglichkeit gegeben einen CFA Kurs (der in meiner Branche als Top-Zusatzqualifikation gilt) als Fortbildung für 5 Monate inklusive Vor und Nachbereitungszeit anrechnen zu lassen.

Ich habe mich dann dennoch dafür entschlossen 6 Monate Bildungskarenz zu beantragen und den Leistungsnachweis über ein Doktorratsstudium an der WU nachzuweisen. Da meine Bildungskarenz ím Juni 2014 begonnen hat und ich bis November 2014 studiere, ist meine AMS Betreuerin nun der Ansicht, dass ich ja in 2 Semestern inskribiert bin (Sommer und Wintersemester) und daher für eine 6 monatige Bildungskarenz den doppelten Leistungsnachweis erbringen muss also 16 ECTS Stunden und das obwohl ich einen Nachweis erbracht habe, dass ich bis zu Beginn meiner Bildungskarenz keine Leistungen an der Uni erbracht habe. Ich denke nicht, dass es recht sein kann, jemanden, der nicht punktgenau zu Semesterbeginn in Bildungskarenz geht und damit immer automatisch ins nächste Semester rutscht den doppelten Leistungsnachweis aufzuerlegen. Ich fühle mich dadurch benachteiligt und denke nicht dass dies den Gesetzesbestimmungen entspricht.

Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Vorname des FragestellersVorname des Fragestellers
03.10.2014
Antwort von Rudolf Hundstorfer

Rudolf Hundstorfer
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers,

ich habe Ihre Anfrage mit Interesse gelesen und versichere Ihnen, dass Sie mit Ihrer Ansicht richtig liegen.

Wenn Sie ein halbes Jahr Bildungskarenz in Anspruch nehmen und in dieser Zeit eine Doktorarbeit absolvieren, so müssen Sie nach sechs Monaten einen Erfolgsnachweis von vier Semesterwochenstunden oder acht 8 ECTS-Punkten erbringen. Wenn Sie, da Sie sich bereits gegen Ende eines Studiums befinden, keine Klausuren mehr über ein solches Stundenausmaß zu absolvieren haben, reicht auch der Abschluss der Arbeit oder eine Bestätigung des Fortschritts und des zu erwartenden positiven Abschlusses durch das zuständige Universitätsinstitut bzw. die Person, die die Arbeit als Professor oder Professorin betreut. Der Gesetzgeber hat dies eigens als ausreichend vorgesehen, da gerade für die Erstellung einer Abschlussarbeit häufig Bildungskarenz in Anspruch genommen wird und in diesem Stadium eines Studiums vielfach keine Lehrveranstaltungen mehr zu absolvieren sind, die mit Semesterwochenstunden oder ECTS-Punkten bewertet sind.

Wenn Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Arbeitsmarktservice bei einer bloß sechs Monate dauernden Bildungskarenz das „Doppelte“ an ECTS-Punkten verlangen, liegt jedenfalls ein Missverständnis betreffend die richtige Auslegung der maßgeblichen Gesetzesbestimmung vor.

Mit freundlichen Grüßen,
Rudolf Hundstorfer
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