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Tag: Leistung

Es sind 41 Fragen vorhanden:

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THEMA: Bildung und Schulen
20.04.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bundesminister!

Ich habe in der Zeit vom 1.3 - 30.9.2014 (Ende Sommersemester 2014) Bildungsteilzeitgeld bezogen.

Zur Fertigstellung meiner Masterarbeit und Absolvierung der Abschlussprüfung möchte ich ab 1.5.2015 für 5 Monate die Bildungskarenz beantragen.

Im Wintersemester 2014/15 wurde kein Bildungsteilzeitgeld bzw. Weiterbildungsgeld bezogen. Ist für diesen Zeitraum ebenfalls ein Leistungsnachweis (ECTS Bestätigung bzw. Fortschrittsbestätigung) erforderlich um das Weiterbildungsgeld ab 1.5.2015 weiter beziehen zu können?

Mit freundlichen Grüßen
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
  Antwort von Rudolf Hundstorfer ist noch ausständig
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THEMA: Innere Sicherheit und Justiz
24.03.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Aufnahme Polizei:
Sehr geehrte Fr. Ministerin!
Immer wieder lest und hört man in den Medien, dass neue Polizisten gesucht werden. Meine Frage dazu:
Wie kann es sein das Jugendliche zwischen 18-20 Jahren ab 1 Dioptrien gezwungen werden die Augen zu Lasern? Weiß der Amtsarzt eigentlich welche gefahren bei einer solchen OP sein können? Obwohl man den schriftlichen Eignungstest geschafft hat, wird man dazu gezwungen!! Jedoch die Polizisten die schon aktiv sind sehr wohl Kontaktlinsen tragen dürfen. Ich sehe es ein wenn man wirklich eine starke Sehschwäche hat aber nicht bei 1,5 Dioptrien. Ich finde es eine Schikane den Jugendlichen gegenüber, sie lernen für den Test und dann meint der Amtsarzt sie seien untauglich. Es steht auf keiner Homepage der Exekutive, dass man sich die Augenlasern muss! Es steht nur man braucht ein Augenärztliches Gutachten.
Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Mfg
24.04.2015
Antwort von Johanna Mikl-Leitner

Johanna Mikl-Leitner
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers!

Bezugnehmend auf Ihr e-mail (http://www.meinparlament.at/frage/9028/ ) darf seitens der Abteilung I/10 - Chefärztlicher Dienst - folgende Antwort übermittelt werden:

Grundsätzlich können nur gesunde Personen in den Exekutivdienst aufgenommen werden. In der derzeit gültigen Vorschrift über die körperliche Eignung für den Exekutivdienst ist klar geregelt, welche Erkrankungen/Verletzungen eine Aufnahme in den Exekutivdienst ausschließen.

In Hinblick auf Ihre Anfrage betr. der Sehleistung möchte ich Ihnen folgende Antwort übermitteln:
Man braucht eine Basissehleistung von 0,3 Dioptrien pro Auge ohne Sehhilfe. In Hinblick auf diese genannten Grenzwerte sind sowohl Brillen- als auch Kontaktlinsenträger kein Ausschließungsgrund. Korrektive Operationen am Auge (z.B. per Laser) sind deshalb nicht erforderlich.

Wir danken für Ihre Anfrage und verbleiben
mit freundlichen Grüßen

Für die Bundesministerin:
Dr. Henrik Fischer
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THEMA: Finanzen
25.02.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Dr. Schelling,

ich beziehe seit Oktober 2014 BildungsTEILZEITkarenzgeld vom AMS und stelle mir insbesondere die Frage, ob diese Bezüge, die ja PARALLEL zu meiner Teilzeitbeschäftigung laufen, bei der Festsetzung des Steuersatzes nun einem sog. "besonderen Progressionsvorbehalt" unterliegen?

Dabei bereiten mir folgende Paragraphen Kopfzerbrechen:

"Hochzurechnen sind die für das RESTLICHE Kalenderjahr bezogenen
- laufenden Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 3 Z 1 bis 3 EStG 1988 und
- die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.."

"Die Hochrechnung betrifft aber NUR jene Einkünfte, die AUSSERHALB des Zeitraumes des Bezuges der oben angeführten Transferleistungen bezogen wurden ("für das restliche Kalenderjahr"). Gleichzeitig während der Zeit der Transferleistungen bezogene Einkünfte sind daher nicht auf einen Jahresbetrag hochzurechnen (z.B. ganzjährig bezogene Pensionen, neben dem Arbeitslosengeld bezogene (geringfügige) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (VwGH 20.7.1999, 94/13/0024)). Bei Bezug von Krankengeld anstelle des Arbeitslosengeldes oder der Notstandshilfe."

Werden nun meine Einkünfte aus meiner Teilzeitbeschäftigung (die eben gerade NICHT AUSSERHALB des Zeitraums der AMS-Bezüge, sondern PARALLEL dazu verlaufen) hochgerechnet?

Wäre dies der Fall, und wäre ich dann zur Veranlagung verpflichtet, würde dies für mich eine plötzliche Steuernachzahlung und erhebliche finanzielle Belastung am Ende des Jahres bedeuten- auf die ich mich vorab einstellen müsste!

Vielen Dank vorab!
MfG,
Vorname des Fragestellers A.
09.04.2015
Antwort von Hans Jörg Schelling

Hans Jörg Schelling
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Februar 2015 zum besonderen Progressionsvorbehalt.

Der besondere Progressionsvorbehalt hat als Berechnungsmethode den Effekt, dass bei Durchführung einer (Arbeitnehmer-) Veranlagung jener Zeitraum, während dessen der Steuerpflichtige bestimmte Transferleistungen bezieht, neutralisiert wird. Die (Arbeitnehmer-) Veranlagung ist somit in ihrer Wirkung auf jenen Zeitraum beschränkt, in dem Erwerbs- bzw. Pensionseinkünfte oder überhaupt keine Einkünfte erzielt werden. Eine lediglich auf den Bezug steuerfreier Transferleistungen zurückzuführende Progressionsmilderung ist damit ausgeschlossen.

Der von Ihnen geschilderte Fall einer Bildungsteilzeitkarenz vom AMS bewirkt daher keine besondere Berechnung.

Ich hoffe, wir konnten Ihnen mit diesen Ausführungen den Sachverhalt näher erläutern und zur Klärung offener Fragen beitragen.

Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Johannes Pasquali
BMF Kommunikation
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