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Tag: Leistung

Es sind 54 Fragen vorhanden:

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THEMA: Bildung und Schulen
30.05.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Dr. Strolz,

ich habe mit 1.12.2015 eine Bildungskarenz begonnen, welche aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit im Zusammenwirken mit der Beendigung meines Studiums in 5 Teile über 2 Jahre aufgesplittet wurde:

1. 01.12.2015 - 29.02.2016 (3 Monate)
2. 01.06.2016 - 31.07.2016 (2 Monate)
3. 01.12.2016 - 28.02.2017 (3 Monate)
4. 01.06.2017 - 31.07.2017 (2 Monate)
5. 01.10.2017 - 30.11.2017 (2 Monate)

Zwischen den Zeiträumen der Bildungskarenz komme ich normal meiner Vollzeit-Berufsverpflichtung bei meinem Arbeitgeber nach.

Laut AMS müsste ich mit Ende Juni 2016 (nach 4 Monaten Inanspruchnahme der Bildungskarenz) einen Nachweis über die Absolvierung von Prüfungen oder gleichwertige Projektarbeit von 2 SST oder 4 ECTS erbringen.

Ist das korrekt?

Generell müsste ich laut AMS ich nach jedem Block (5 Blöcke) einen Leistungsnachweis erbringen. Stimmt auch diese Aussage?

Mein Verständnis für die Erbringung des Leistungsnachweises nach 6 Bildungskarenzmonaten (4 SST oder 8 ECTS) wäre mit dem 31.12.2016, da ich hier ja 6 Bildungskarenzmonate in Anspruch genommen habe.
Wenn ich alle 6 Kalendermonate einen Leistungsnachweis erbringen müsste, dann wären das über 2 Jahre gesehen 16 SST oder 32 ECTS!!

Ich bitte um Hilfe, wann hier von meiner Seite in welchem Umfang ein Leistungsnachweis laut der gültigen Rechtslage zu erbringen ist?

Ich bedanke mich schon im Voraus für Ihre Hilfe!

Hochachtungsvoll,
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
  Antwort von Matthias Strolz ist noch ausständig
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THEMA: Soziales
22.05.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bundesminister Stöger,

ich bitte Sie höflich, mir zu erklären wie es sein kann, dass eine Bundesregierung Gesetze beschließt, demnach Personen, welche sich seit nicht mehr als 1 Monat in Österreich befinden und lediglich eine befristete Aufenthaltserlaubnis in Österreich haben, einen Anspruch auf soziale/medizinische Leistungen haben, welche den österreichischen Steuerzahlern Kosten von knapp € 2000.- /Jahr verursachen und noch dazu eine Behandlungsdauer von mehreren Jahren nach sich ziehen.

Asylwerber, welche in die Bundesbetreuung aufgenommen wurden, also eine Aufenthaltsberechtigung für die Dauer des Verfahrens haben, haben vollen Zugang zu sämtlichen medizinischen Leistungen gemäß ASVG. Da seit Juli 2015 auch kieferorthopädische Behandlungen in schweren Fällen in kassenvertragliche Leistungen fallen, bedeutet dies in weiterer Folge, dass Asylwerber ebenfalls Anspruch auf eine sogenannte "Gratiszahnspange" haben (bei IOTN 4 od5).

Ich bitte Sie des Weiteren, mir ausführlich zu beantworten, wie die Konsequenzen und der weitere Verlauf für sämtliche Beteiligte im Genauen aussehen, sollte bei einem anspruchsberechtigten Asylwerber aufgrund von IOTN 4 od. 5 mit einer festsitzenden Behandlung begonnen worden sein, (Dauer einer festsitzenden Behandlung durchschnittlich 3 Jahre) das Asylverfahren jedoch nach Beginn der Behandlung negativ ausfallen.

(genaue Frist um sämtliche Apparaturen wieder zu entfernen; Kostenübernahme für die zusätzlichen Leistungen des Kieferorthopäden (kurzfristig eingeschobene Zusatztermine für Bandabnahmen- Dauer 2 Stunden) Gültigkeit eines Behandlungsvertrages beim Kieferorthopäden ohne Kenntnis der deutschen Sprache)

Anfragen bei der zuständigen Sozialversicherung bzw.Versuche eine Stellungnahme zu erhalten, wurden an sämtliche andere Stellen verwiesen bzw.wurde jeweils lediglich auf die gültigen Gesetze aufmerksam gemacht.

Danke im Vorhinein für ihre Antwort.


Mit freundlichen Grüßen,
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
  Antwort von Alois Stöger ist noch ausständig
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THEMA: Finanzen
25.04.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Minister

Was sagen sie zu untenstehenden Artikel der Kronenzeitung Online vom 22.04.2016? Sind sie damit einverstanden? Haben sie vor, die Gesetzeslage zu ändern? Finden sie die derzeitige gerecht? Sind wir österreichischen Steuerzahler nur die Blöden? Sind solche Zustände nicht eine der Ursachen für die gewaltige Wahlniederlage bei der BP-Wahl?

"Zehntes Kind geplant
Afghanisches Paar kassiert 5682 € für Großfamilie
Dieser Fall sorgt im Wiener AKH für Aufregung: Ein Ehepaar aus Afghanistan, der Mann seit 2011, die Frau seit 2013 in Österreich, hat neun Kinder - und will jetzt ein zehntes, per künstlicher Befruchtung. Angeheizt wird dadurch auch die Debatte um Mindestsicherung und Beihilfen: Die Familie kassiert monatlich 5682,6 Euro."

Ich erwarte dringend ihre Antwort

Mit Gruß

Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
13.05.2016
Antwort von Hans Jörg Schelling

Hans Jörg Schelling
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. April 2016 und Ihre offenen Worte an das Bundesministerium für Finanzen.

Seien Sie gewiss, dort wo wir zuständig sind, unternehmen wir alles, damit die soziale Absicherung in unserem Land nicht zur sozialen Hängematte wird. Wir setzen uns daher auch für ein bundesweit transparentes System der Sozialleistungen ein. Wir sind außerdem der Meinung, Fleiß und engagierte Arbeit müssen sich mehr lohnen, als nicht zu arbeiten. Daher müssen Anreize für mehr Beschäftigung geschaffen werden.

Mit der Steuerreform haben wir in diesem Zusammenhang einen wichtigen Schritt gesetzt: Durch die Senkung des Eingangssteuersatzes von 36,5 Prozent auf 25 Prozent werden alle lohn- und einkommensteuerzahlenden Personen spürbar entlastet, unabhängig davon, in welcher Progressionsstufe Sie sich befinden. Anstatt der bisher drei Steuerstufen gibt es nun sechs Steuerstufen. Dadurch ergibt sich eine Abflachung der Progression. Vor allem bei mittleren Einkommen kommt es zu einer treffsicheren Entlastung, die zu vermehrtem Konsum führt und dadurch zu Wachstum und Beschäftigung beitragen soll.

Wir sind uns unserer Verantwortung gegenüber den Menschen in Österreich voll bewusst und bestrebt, den Herausforderungen proaktiv zu begegnen. Wir werden alle erforderlichen Schritte setzen, um eine positive, wirtschaftlich stabile Entwicklung und somit die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu gewährleisten.
In diesem Sinne danke ich Ihnen für Ihr Interesse sowie die Zeit, die Sie sich genommen haben, um uns zu schreiben.

Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Johannes Pasquali
BMF Kommunikation
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