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Sebastian Kurz

Antwort von Sebastian Kurz | Thema: Asyl und Integration

25.08.2016

[...] Der Nationale Aktionsplan für Integration (NAP.I) beschreibt Integration als wechselseitigen Prozess, der von gegenseitiger Wertschätzung und Respekt geprägt ist. Dabei gibt es klare Regeln, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden sichern. Erfolgreiche Integration findet statt, wenn die deutsche Sprache ausreichend beherrscht wird, die wirtschaftliche Selbsterhaltungsfähigkeit gegeben ist und grundlegende österreichische und europäische Werte, Rechte und Pflichten anerkannt und eingehalten werden. [...] mehr »

Walter Naderer

Antwort von Walter Naderer | Thema: Bildung und Schulen

24.08.2016

[...] Die Bildungspolitik hat eben im Kulturland eindeutige Prioritäten weit weg vom Sport! [...] Es werden zusätzlich zu den musisch geforderten Fähigkeiten des Lehrpersonals noch -zig Mio. ausgegeben um Kindern das Musizieren näher zu bringen. Der finanzielle Aufwand für grundlegende Motorik auch Sport und damit Körperbewusstsein, ist im Vergleich dazu lächerlich und man mutet unsportlichen Damen und sehr wenigen Herrn zu, dies authentisch zu vermitteln. [...] Wir sollen phasenweise die Kinder mit Samthandschuhen angreifen, aber doch nicht die Lehrer und schon gar nicht mündige Eltern. [...] mehr »

Alois Stöger

Antwort von Alois Stöger | Thema: Soziales

23.08.2016

[...] Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass mein Ressort für die Preisgestaltung der öffentlichen Verkehrsmittel nicht zuständig ist. Für Mobilitätszuschüsse und Vergünstigungen sind Bundesland oder Gemeinde verantwortlich. In Wien ist es ohne Vergünstigungen möglich, mit der Jahreskarte für einen Euro am Tag die Verkehrsmittel zu nutzen. Mir ist bewusst, dass sich die Lage in Niederösterreich schwieriger gestaltet und bitte Sie daher, sich in dieser Angelegenheit an die niederösterreichische Landesregierung zu wenden. [...] mehr »

Alois Stöger

Antwort von Alois Stöger | Thema: Soziales

18.08.2016

[...] Vorab wird darauf hingewiesen, dass im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung ganz generell der Grundsatz gilt, dass die Leistungen der Krankenversicherung ausreichend und zweckmäßig zu sein haben, jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten dürfen [...] Für Leistungen der Krankenversicherung bei Heilbehelfen und Hilfsmitteln sieht die gesetzliche Regelung grundsätzlich einen Selbstbehalt vor (10% der Kosten, mindestens aber 20% der täglichen Höchstbeitragsgrundlage) und begrenzt sie durch Höchstbeträge, wobei das Gesetz dem jeweiligen Versicherungsträger die Festsetzung der Höchstbeträge in dessen Satzung überlässt [...] mehr »

Alois Stöger

Antwort von Alois Stöger | Thema: Soziales

09.08.2016

[...] eine Auflistung über die Förderungen des Sozialministeriums für NGOs und Vereine im Jahr 2015 erfolgte im Rahmen der Anfragebeantwortung 7223/AB. Diese finden Sie unter https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/AB/AB_07223/index.shtml [...] mehr »


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