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Neue Regierungsmitglieder angelobt

Neue Regierungsmitglieder angelobt

Wer sind die "Neuen"? mehr »

Johannes Rauch

Antwort von Johannes Rauch | Thema: Demokratie und Bürgerrechte

31.08.2014

[...] Gibt es Verhandlungen mit den Grünen, hängt das Zustandekommen einer schwarz-grünen Regierung davon ab, wie das Regierungsprogramm aussieht. Eine Blankounterschrift unter ein Programm wird es von uns nicht geben. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Bildung und Schulen

29.08.2014

[...] Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Bezug von Weiterbildungsgeld verlangen bei einer Weiterbildung in Form eines Studiums nach jeweils sechs Monaten (nach jedem Semester) einen Nachweis über die Ablegung von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern im Gesamtumfang von vier Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von acht ECTS-Punkten oder einen anderen geeigneten Erfolgsnachweis (wie beispielsweise die Ablegung der Diplomprüfung oder des Rigorosums oder eine Bestätigung des Fortschrittes und zu erwartenden positiven Abschlusses einer Diplomarbeit oder sonstigen Abschlussarbeit) zu erbringen. [...] mehr »

Michael Spindelegger

Antwort von Michael Spindelegger | Thema: Finanzen

28.08.2014

[...] Das Ergebnis des Pendlerrechners kann durchaus unterschiedlich zu den Ergebnissen von Routenplanern oder der persönlich gewählten Fahrtstrecke sein, denn der Pendlerrechner ist nicht als Fahrtempfehlung zu betrachten, sondern dient ausschließlich als Grundlage für die Berechnung des Anspruches auf Pendlerpauschale und Pendlereuro. [...] mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Asyl und Integration

26.08.2014

[...] Das Bundesministerium für Inneres teilt zu Ihrem Vorschlag, im Hitler-Geburtshaus ein Asylantenheim einzurichten mit, dass die weitere Nutzung des Objektes derzeit mit der Eigentümerin abgeklärt wird. Die Nutzung als Asylwerberheim steht derzeit nicht zur Diskussion. [...] mehr »

Heinz-Christian Strache

Antwort von Heinz-Christian Strache | Thema: Landesverteidigung

25.08.2014

[...] Leider kann eine Oppositionspartei keine "Maßnahmen einleiten". Dennoch haben wir, als die ersten Anzeichen der katastrophalen budgetären Lage bekannt wurden, den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. [...] Wir kämpfen für das Bundesheer gemeinsam mit unseren Personalvertretern der AUF/AFH weil es uns das Heer, die Landesverteidigung und die Sicherheit wichtige Anliegen sind. [...] mehr »


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