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Heute LIVE: Anhörungen EU-Kommission, Landtag Tirol

Heute LIVE: Anhörungen EU-Kommission, Landtag Tirol

Ab 09:00 Uhr können Sie hier die Debatten LIVE mitverfolgen. mehr »

Reinhold Mitterlehner

Antwort von Reinhold Mitterlehner | Thema: Landesverteidigung

30.09.2014

[...] Es ist meine Überzeugung, dass die Erfordernisse der Landesverteidigung in zeitgemäßer und vor allem zukunftsweisender Form nicht in Frage gestellt werden dürfen. [...] Es ist vereinbart, dass der Verteidigungsminister ein Reformkonzept erarbeitet. Sobald dieses vorliegt, wird es sorgsam geprüft und diskutiert. Erst dann kann beurteilt werden, was das Konzept für die Prioritätensetzung bedeutet. [...] mehr »

Maria Vassilakou

Antwort von Maria Vassilakou | Thema: Familie

30.09.2014

[...] Die Aufnahme in einen städtischen Kindergarten während des Kindergarten-Betriebsjahres (September bis August des Folgejahres) ist nur dann möglich, wenn ein freier Platz frei ist oder durch einen zwischenzeitlichen Rücktritt eines anderen Kindes ein städtischer elementarer Bildungs- und Betreuungsplatz frei wird. [...] Ist die Aufnahme nicht möglich, sind die KundInnenbetreuerInnen selbstverständlich bemüht, den Eltern Alternativen in umliegenden städtischen Kindergärten anzubieten [...] mehr »

Wolfgang Brandstetter

Antwort von Wolfgang Brandstetter | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

26.09.2014

[...] Zu Ihrer Eingabe vom 11. September 2014 darf mitgeteilt werden, dass die Bestimmung der Gebühren eines im gerichtlichen oder im staatsanwaltschaftlichen Verfahren bestellten (inländischen oder ausländischen) Sachverständigen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben des Gebührenanspruchsgesetzes (GebAG) erfolgt. Der Sachverständige legt mit seinem Gebührenantrag (Honorarnote) keine „Rechnung“, sondern stellt ein eigenes Rechtschutzbegehren, das [...] von einem Gericht im Rahmen der unabhängigen Rechtsprechung zu entscheiden ist. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Soziales

25.09.2014

[...] Im Regierungsprogramm für die XXV. Gesetzgebungsperiode 2013 bis 2018 ist die Einführung einer Teilpension vorgesehen. Ab der Erreichung des Antrittsalters für die Korridorpension (bzw. Langzeitversichertenpension oder vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer) soll die Möglichkeit eröffnet werden, eine solche Pension zu beziehen, wenn die Arbeitszeit bzw. das Einkommen um zumindest 30 % reduziert wird. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Arbeit

25.09.2014

[...] Die Regierung hat 2012 Maßnahmen gesetzt, die das Pensionskassensystem wieder stabilisieren und den Vertrauensverlust einigermaßen wettmachen sollen, wie z.B. eine geringere laufende Steuerbelastung und eine Ausweitung der Informationspflichten. Es ist uns bewusst, dass nicht alle Verluste, die aufgrund überhöhter Rechnungszinse und der Finanzkrise entstanden sind, durch die Reform aus dem Jahre 2012 abgedeckt werden konnten. [...] Zu fragen ist aber, ob es gerechtfertigt ist allgemeine Steuermittel dauerhaft in risikoreiche Systeme zu stecken und ob dieser Markt ausreichend reguliert war. [...] mehr »