TOPTHEMA

Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter

Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter

meinparlament.at ist auch auf Facebook und Twitter vertreten. mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

28.10.2014

[...] Auf Ihre konkrete Anfrage eingehend, darf Ihnen mitgeteilt werden, dass alle wehrpflichtigen Aufnahmewerber zum vorgesehenen Aufnahmetermin in den Exekutivdienst einen Nachweis über die Ableistung des Präsenzdienstes oder Zivildienstes vorzulegen haben. Das Auswahlverfahren dürfen Sie einmal im Jahr und nur bei einer Dienstbehörde absolvieren, wobei Bewerbungen für mehrere Bundesländer möglich und im Bewerbungsformular anzuführen sind. [...] mehr »

Kathrin Nachbaur

Antwort von Kathrin Nachbaur | Thema: Finanzen

28.10.2014

[...] Die Politik des IWF ist für uns keinesfalls akzeptabel. Hier wird eine völlig absurde Finanzpolitik betrieben, denn Banken dürfen nicht zu Lasten der Steuerzahler von Risiken befreit werden. Es dürfen einfach keine maroden Papiere gekauft werden. Diese Vorgangsweise führt zu einer Enteignung der Sparer und Steuerzahler, wie es aufgrund der geringen Sparbuchzinsen bereits erfolgt ist. [...] mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Asyl und Integration

27.10.2014

[...] Zu Ihrer Anfrage darf auf die Zuständigkeit des Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz verwiesen werden. [...] mehr »

Eva Glawischnig

Antwort von Eva Glawischnig | Thema: Demokratie und Bürgerrechte

23.10.2014

[...] Ich kann Ihnen versichern, dass die Grünen beim Thema TTIP, CETA und TISA sehr aktiv sind und dass wir diesen Abkommen sehr kritisch gegenüber stehen. [...] In den derzeit verhandelten EU-Freihandelsabkommen sind gesetzliche Standards in allen Bereichen, von sozialen Schutzbestimmungen über Menschen- und ArbeitnehmerInnenrechten bis hin zu Umwelt-, Verbraucher-, Gesundheits- und Datenschutzstandards, erfasst. Diese können unter Druck geraten, wenn sich das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung durchsetzt. [...] Wir Grüne sehen die Notwendigkeit, eine nachhaltige, ressourcen- und klimaschonende Wirtschaft international umzusetzen. [...] Dafür braucht es die USA und Kanada als Partner und Verbündete. [...] mehr »

Eva Glawischnig

Antwort von Eva Glawischnig | Thema: Finanzen

22.10.2014

[...] Wir Grüne sehen die Ankaufsprogramme der EZB jedenfalls durchaus kritisch. Einerseits ist der Ankauf von seriösen Papieren, wie etwa Pfandbriefen, durchaus zu begrüßen, da damit die Liqidität im Bankenbereich und der Gesatmwirtschaft erhöht werden kann. Andererseits birgt der großzügige Ankauf von asset backes securities auch das Problem des Ankaufs relativ wertloser Papiere, was indirekt wiederum Auskwirkungen auf die öffentliche Hand haben könnte. Sinnvoll wäre aus unserer Sicht ein gutes Zusammenspiel aus Fiskalpolitik und Geldpolitik [...] mehr »